SG_VERWALTUNGSGERICHT B 2022/95 vom 16. November 2022 , Entscheid Verwaltungsgericht, 16.11.2022 - Sg Verwaltungsgericht (2022)
Baurecht. Neubau Mehrfamilienhaus. Gemäss Einfügungsvorschrift der kommunalen Bauordnung (BO) müssen sich in den im Zonenplan bezeichneten Wohnzonen mit besonderen Anforderungen (WobA) Mehrfamilienhäuser besonders gut in die bestehende Überbauung einfügen. Das gilt insbesondere für die Stellung der Bauten und den Strassenabstand (lit. a), die Erschliessung der Grundstücke sowie die Parkierungsanlagen (lit. b), die Abstände zu bestehenden Ein- und Zweifamilienhäusern (lit. c) und die Freiraumgestaltung (lit. d). Streitig war, ob auf das Bauvorhaben der Beschwerdegegner (Zweifamilienhaus mit Büronutzung) die erwähnte Einfügungsvorschrift der BO zur Anwendung kommt oder ob es lediglich dem allgemeinen Verunstaltungsverbot von Art. 99 Abs. 1 PBG (sGS 731.1) unterliegt. Das Verwaltungsgericht bestätigte die vorinstanzliche Feststellung, wonach als Mehrfamilienhaus (MFH) eine Baute mit mehr als zwei Wohneinheiten zu gelten hat. Konkrete Anhaltspunkte, aufgrund welcher sich eine Ausdehnung des Geltungsbereiches BO-Einfügungsvorschrift auf Ein- und Zweifamilienhäuser rechtfertigen oder aufdrängen würde, seien nicht ersichtlich. Die "Siedlungsstruktur" werde überdies bereits durch eine für Ein- und Zweifamilienhäuser und MFH identische Regelbauweise weitgehend vorgegeben. Was sodann den vom Beschwerdeführer geforderten "Erhalt der freiräumlichen, parkähnlichen Werte" betreffe, sei festzuhalten, dass sich dies nicht mit qualitativen Anforderungen an MFH bzw. mit der in Frage stehenden Einfügungsnorm erreichen lasse, sondern gegebenenfalls mit Anforderungen in quantitativer Hinsicht (grössere Grenzabstände, Einführung einer Nutzungsziffer), welche sich nicht nur auf MFH beschränken würden, zu realisieren wäre. Der Erhalt von freiräumlichen, parkähnlichen Werten eines Quartiers lasse sich mithin nicht aus der auf MFH bezogenen Bestimmung der BO ableiten, sondern wäre vielmehr durch Zuordnung zu einem Gebiet mit besonderem baulichem Erscheinungsbild oder durch geschützte Ortsbil